Anhand von Zeugenaussagen von Überlebenden, Videomaterial von Menschen aus der Gruppe und offiziellen Informationen der türkischen Küstenwache haben wir einen außergewöhnlich brutalen Pushback rekonstruiert.
Der Versuch von 31 Menschen, Europa zu erreichen, wurde zu einer fünftägigen Odyssee, bei der sie schwer geschlagen, von Land verschleppt, ihre Familien gewaltsam getrennt, Psychoterror und folterähnlichen Methoden ausgesetzt, mit Gewehren und Tränengas beschossen, von Hunden angegriffen und auf dem Meer ausgesetzt wurden. Einer der Männer überlebte nur, weil er von seinen Freunden in der Rettungsinsel wiederbelebt wurde. Die Geschichte dieses Pushbacks wirft ein Schlaglicht auf die exzessive Gewalt und Entmenschlichung, der Flüchtenden an den europäischen Außengrenzen täglich ausgesetzt sind. Sie zeigt auch die gut funktionierende Zusammenarbeit zwischen griechischer Polizei, Küstenwache und Militär bei der Durchführung von illegalen und schockierend brutalen Pushbacks.
5. Dezember – “Wir sind gut in Kalymnos angekommen”
Am Morgen des 5. Dezember hatte sich ein Gummiboot mit ca. 31 Personen aus Kamerun und dem Kongo der griechischen Insel Kalymnos genähert, konnte diese aber aufgrund von Motorproblemen nicht erreichen [1]. Sie trieben schließlich selbstständig an das Ufer. Da die Gruppe nicht wusste, wohin sie gehen sollte, rief sie den UNHCR an, der ihnen nur sagte, sie sollten zur griechischen Polizei gehen. Die Gruppe begann dann, sich durch unwegsames Gelände einen steilen Berg hinaufzuarbeiten, um die griechischen Behörden zu kontaktieren, damit sie einen Asylantrag stellen konnten.
“Und in der Zwischenzeit wusste die griechische Küsten[wache], dass wir bereits dort waren. Denn sie kamen mehrmals […] an die Stelle, an der wir gelandet waren, drehten vor uns ab, dreimal.”
Einige Menschen kehrten daraufhin an das Ufer zurück und wurden von der griechischen Küstenwache aufgegriffen. Laut Aegean Boat Report wurden am nächsten Tag 3 Personen auf der Insel registriert.
“So hat die Polizei, die griechische Güvenlik [Küstenwache], sie verhaftet. Wir waren noch weit weg.”
Der Rest der Gruppe musste die Nacht draußen verbringen.
6. Dezember – “Wir fangen an zu weinen, unsere Frauen werden sterben, unsere Kinder werden sterben”
Am nächsten Tag fingen insgesamt 7 Polizeibeamte die Gruppe mit einem Auto ab.
“Sie gaben uns zu verstehen, dass […] nachher das Auto kommt, um uns abzuholen, um uns zum Lager der NGO [UNHCR] zu bringen. Alle von uns waren glücklich, wir waren in Freude. [Später] sagt er uns, dass das Auto nicht mehr kommen kann, so werden wir mit dem Boot abreisen.”
Jean
Eine der Frauen erinnerte sich:
“Die Polizei kam, um uns im Busch abzuholen und uns irgendwohin zu bringen, aber noch im Wald, sie haben uns brutal behandelt und alles genommen, was wir hatten (Kleidung, Telefone und Geld). Gegen 19 Uhr brachten sie uns zurück zum Meer […]”
Adama
“Wir sind von den Frauen und Kindern getrennt, die Männer sind auf der einen Seite und die Frauen und Kinder auf der anderen Seite. Sie nehmen die Frauen zuerst.”
Jean
Beide Schiffe fuhren in Richtung Türkei. Die Frauen wurden als erste zurückgedrängt [2]:
“Auf hoher See […] setzten sie uns in einen aufblasbaren Korb [Rettungsfloß]. Wir wurden mit unseren Männern, die 11 an der Zahl waren, getrennt. Die Männer, die das sahen, fingen an zu schreien und sagten, trennt uns nicht von unseren Frauen. Warum wollt ihr unsere Familien töten? So schlug die Polizei sie und fuhr mit ihnen weg, so dass wir nicht wissen, wo sie sind. Wir waren allein mitten auf dem Meer und ein türkisches Fischerboot sah uns und rief die türkische Polizei, die zu uns kam, uns durchsuchte und uns ins Gefängnis [detention center] brachte. Wir blieben zwei Tage, bevor wir freigelassen wurden.”
Adama
“Wir sahen schon, dass alle Frauen im Meer waren, sie warfen die Frauen ins Wasser mit den kleinen Häusern zum Pumpen [Rettungsinseln]. […] Der Kapitän dieses Bootes nahm sein Gewehr heraus, feuerte es ab, schoss in die Luft, [und schrie] ‘geht runter, geht runter, geht runter, geht runter’ mit Kraft. So haben wir ihnen gesagt: ‘Wie ihr uns in dieses kleine, in dieses kleine aufgepumpte Haus stecken wollt, ihr wollt uns töten, nicht einmal retten, ihr wollt uns nur töten. Mir ist lieber, ihr erschießt uns, und wir sterben nur, dass wir nur sterben, als dass ihr uns wieder ins Wasser werft’. So haben wir rebelliert.”
Jean
Zutiefst erschüttert, ihre Familien in Not zu sehen, protestierten die Männer. Einer erwog, über Bord zu springen, konnte aber davon abgehalten werden. Sie begannen, den Kapitän zu bedrohen, in der Hoffnung, dass er ihre Angehörigen retten würde, der daraufhin das andere Schiff der Küstenwache als Verstärkung rief. In der Zwischenzeit belog der Kapitän die Gruppe, um sie zum Aufgeben zu bewegen:
“Er sagte: ‘Beruhigt euch alle, wir werden gehen und die Frauen retten’. Er hat mit unserer Psychologie gespielt, der Kapitän.”
Jean
Die Männer wurden dann auf die unbewohnte Insel Farmakonisi gebracht, die als Militärstützpunkt genutzt wird. Hier verstärkte sich die Besatzung der Küstenwache mit den Soldaten, die auf der Insel stationiert waren. Der “Hauptmann des Militärs” (Jean) teilte den Männern mit, dass die Frauen und Kinder in die Türkei zurückgeschickt worden seien und sie ihnen folgen müssten, um wieder vereint zu werden. “Danach wollten sie uns mit Gewalt in ein Boot setzen, um uns in die Türkei abzuschieben.” Doch die Männer – verängstigt und misstrauisch gegenüber den Absichten der Küstenwache – sprangen in das hüfthohe Wasser. Die Küstenwache und die Soldaten folgten den Geflüchteten nicht, sondern warteten nur darauf, dass sie vor Kälte zusammenbrachen. Sie spritzten sogar noch mehr Wasser aus einem Wasserhahn auf die Männer, um den Prozess der Unterkühlung zu beschleunigen. “Von 17 Uhr bis 1:30 Uhr waren wir ständig im Wasser.” Nachdem sie 8,5 Stunden durchgehalten hatten, von den Soldaten beschimpft wurden (“malaka”) und 4 der Geflüchteten aus dem Wasser gezwungen und in einen Container gesteckt wurden, gab der Rest auf. Zurück an Land wurden sie allein gelassen, um in einem schmutzigen Schafstall Schutz zu suchen, wo sie in ihren nassen Kleidern schlafen mussten.
“Der Container dort war so schmutzig, die Ziegen schliefen dort, die Ziegen pissten, die Ziegen kackten. So haben wir geschlafen, auf Ziegenkacke.”
Jean
7. Dezember – “Sie haben uns wieder nass gemacht, unsere Kleider nass gemacht”
“So haben wir am Morgen bei der Kälte ein großes Feuer im Lager angezündet. Wir fanden ein großes Wagenrad, wir zündeten das Feuer an, um uns zu wärmen. Sie kamen mit Autos, kleinen Feuerwehrautos, sie löschten das Feuer, sie machten uns wieder nass, machten unsere Kleider nass, die wir in die Sonne gelegt hatten.”
Jean
Die Geflüchteten wurden noch einen Tag auf der Insel gefangen gehalten, denn das nächste Schiff, das sie transportieren sollte, sollte erst am 8. Dezember ankommen. Später an diesem Tag fragten die Soldaten, wer von der Gruppe medizinische Probleme habe, was einige hatten, um den Eindruck zu erwecken, dass sie sich um die Gesundheit der Geflüchteten sorgten. Den Männern wurde gesagt, sie würden am nächsten Tag in ein Krankenhaus in Leros gebracht werden – was nicht geschah.
8. Dezember – “Ich sehe, dass er nicht atmet”
Am 8. Dezember trafen drei Boote ein, zwei vom Militär, eines von der griechischen Küstenwache. Die Männer wurden erneut durchsucht und dann von etwa 15 Mitgliedern einer griechischen Sonder-Militäreinheit in schwarzen Uniformen und Abzeichen, die einen antiken griechischen Helm und zwei gekreuzte Schwerter zeigten, umzingelt. Sie begannen, die Männer auf das HCG-Schiff zu bringen, wo sie gezwungen wurden, sich mit dem Gesicht nach unten hinzulegen, während Soldaten mit Hunden (Deutsche Schäferhunde) das Ufer bewachten. Die Männer fragten, warum dies notwendig sei, da sie doch ins Krankenhaus gebracht werden sollten, woraufhin die Offiziere begannen, ihnen mit Kabelbindern die Hände zu fesseln. Aus Angst vor der zu erwartenden Gewalt und den Absichten der Soldaten (die offensichtlich nicht vorhatten, sie in ein Krankenhaus zu bringen), sprangen einige der Männer vom Boot und versuchten zu fliehen. Die Soldaten reagierten mit brutaler Gewalt: Schüsse wurden auf die Männer im Wasser abgefeuert, diejenigen, die an Land blieben, wurden von den Beamt*innen brutal geschlagen.
“Sie fangen an zu schlagen, sie schlagen uns, sie schlagen uns. Sie schlagen uns, sie schicken Tränengas auf uns. Sie schlagen uns, sie schlagen uns, sie schlagen uns, sie schlagen uns, sie schlagen uns und zerquetschen unsere Köpfe.”
Tränengas wurde gegen alle Männer eingesetzt, einige von ihnen waren in Gefahr zu ertrinken. Ein Mann, der nicht schwimmen konnte, wurde ins Wasser geworfen und als einer der Flüchtenden versuchte, den ertrinkenden Mann zu retten, wurde er selbst geschlagen.
Die Geflüchteten erlitten Schnittwunden, gebrochene Knochen und gequetschte Rippen. Da sie sich nicht weiter wehren konnten, wurden sie mit Handschellen gefesselt, auf die zwei Schiffe der Küstenwache gebracht, zur türkischen Grenze transportiert und in zwei Rettungsbooten ausgesetzt:
“Als sie das türkische Territorium überschritten, schalteten sie sofort das Licht aus, sie pumpten das kleine Haus auf [Rettungsinsel]. So haben sie uns hineingesteckt. […] ‘Geht zurück. Geht zurück’, so.”
Ein Mann war so schwer verletzt, dass auf dem Wasser ohnmächtig wurde und von den anderen wiederbelebt werden musste.
“Er ist nicht mehr aufgewacht. So, da er nicht aufwacht, mache ich mir Sorgen um ihn, ich gehe, ich rufe ihn noch mal an […], er antwortet nicht, ich schlage ihn auch, ich sehe, dass er nicht atmet […] als ich seinen Mund aufmache, lege ich meinen Mund an, ich pumpe […] Jetzt atmet er, er atmet.”
Jean
Gegen 21 Uhr traf die türkische Küstenwache ein und rettete die 11 Männer, die dann in das Haftzentrum in Aydin gebracht und medizinisch behandelt wurden [3]. Ihr Fall erregte in der Türkei große Aufmerksamkeit, da die TCG Aufnahmen der schwer verletzten Männer nach ihrer Rettung veröffentlichte, die dann von Süleyman Soylu, dem türkischen Innenminister, geteilt wurden [4]. Dies kann als strategischer Schachzug in einem geopolitischen Konflikt gesehen werden, um die griechische Regierung moralisch zu diskreditieren. Normalerweise reagieren griechische Minister schnell auf die Anschuldigungen, indem sie diese als Fake News bezeichnen. Deshalb sind Informationen und Material beider Küstenwachen über Pushbacks im Hinblick auf diesen “Propagandakrieg” immer mit Vorsicht zu genießen.
Die Männer wurden nach 9 Tagen am 17. Dezember freigelassen und mit ihren Familien wiedervereint.
Dies war die Geschichte von nur einem Pushback. Seit März 2020 haben wir 402 unrechtmäßige Rückführungen in die Türkei gezählt, was bedeutet, dass über 12.100 Flüchtende illegal zurückgedrängt wurden und ihnen somit ihr Recht auf Asyl verweigert wurde. Obwohl es seit Jahren Berichte über Pushbacks in der Ägäis gibt, sind sie zum “modus operandi” der kollektiven Abschiebung innerhalb der europäischen Abschottungspolitik geworden. Die Ereignisse vom 5. bis 8. Dezember zeigen, dass Pushbacks auf höchster Ebene innerhalb der griechischen Regierung angeordnet werden müssen, um als gemeinsame Operation unter Einbeziehung verschiedener Einheiten des Militärs und der Strafverfolgungsbehörden durchgeführt zu werden. Nach den Zeugenaussagen waren an diesem Pushback die griechische Polizei in Kalymnos, mehrere Besatzungen der griechischen Küstenwache, auf Farmakonisi stationierte Soldaten, Besatzungen mehrerer Militärschiffe und eine (angeblich) militärische Spezialeinheit beteiligt.
Wie man an diesem exemplarischen Pushback sehen kann, sind die Methoden gleichfalls gewalttätiger geworden: Der Einsatz von Schusswaffen, Tränengas und körperlicher Gewalt gegen die Menschen auf der Flucht zeigt, wie rücksichtslos die Beamten mit dem Leben der Geflüchtete umgehen. Mögliche Todesfälle scheinen billigend in Kauf genommen zu werden.
Zusätzlich wurden Psychoterror, Manipulation und Entwürdigung strategisch gegen die Gruppe eingesetzt, was zeigt, dass bei Pushbacks Methoden angewendet werden, die als Folter bewertet werden können.
Die volle Härte des Militärs und des Grenzschutzes wird gegen Zivilisten eingesetzt, die versuchen, nach Europa zu fliehen, und die Methoden, die gegen die Gefangenen angewandt werden, wären selbst dann illegal, wenn sie als Kriegsgefangene gelten würden, wie es die Genfer Konvention von 1949 definiert [5].
Die Europäische Union muss die Verantwortung für die Auswirkungen ihrer Migrationspolitik der Abschreckung und Abschottung übernehmen und das System der Pushbacks an ihren Außengrenzen beenden. Alle, die an diesen illegalen Operationen beteiligt sind, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Schützt die Menschen, nicht die Grenzen!
“Und lassen Sie Griechenland nicht länger tun, was es getan hat, nämlich Einwanderer zu foltern und Einwanderer ins Wasser zu werfen. […] Ob wir schwarz oder weiß sind, wir sind alle Menschen. Wenn die EU das bekämpfen kann, [dann] sterben die Einwanderer nicht mehr im Wasser.”
Jean
